Beschluss:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt für ihren Zuständigkeitsbereich die für 2016 geplanten konsumtiven Straßensanierungsmaßnahmen sowie weitere Reservemaßnahmen:
Konsumtive Straßensanierungsmaßnahmen:
1.
Robert-Blum-Straße zwischen dem Kreisverkehr Bismarckstraße und der Karl-Ulitzka-Straße
2.
Wuppertalstraße zwischen dem Imbacher Weg und Am Arenzberg (Zuständigkeitsgrenze Straßen NRW)
3.
Elsbachstraße zwischen Imbacher Weg und Rennbaumstraße
4.
Rüttersweg
5.
Nordstraße zwischen Reusrather Straße und Kolpingstraße (Gehweg über Haushalt), zwischen H.-Nr. 38 und Hermann-Löns-Straße (im Zuge des Kanalbaus)
6.
Hüscheider Straße zwischen Wuppertalstraße und Hüscheider Gärten
7.
Libellenweg und Hummelweg zwischen Libellenweg und Lützenkirchener Straße (im Zuge des Kanalbaus)
8.
Schlebuscher Straße
Reservemaßnahmen:
9.
Bürriger Weg zwischen Bebauung und Reuschenberger Mühle (aus 2015)
10.
Buchenweg
11.
Reuschenberger Straße zwischen Birkenbergstraße und Bonner Straße
12.
Europaring zwischen Karl-Ulitzka-Straße und Robert-Blum-Straße
13.
Rennbaumstraße zwischen Kreisel Pommernstraße und Ortseingang Bergisch-Neukirchen
14.
Breslauer Straße einschließlich Gehweg Westseite
Nach einer längeren Diskussion bittet Herr Bezirksvorsteher Schiefer darum, das Thema „Kreisel Stauffenbergstraße“ auf die Tagesordnung der nächsten regulären Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 16.02.15 zu nehmen.
Dem stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II einstimmig zu.
Rf. von Styp-Rekowski (CDU) beantragt, den Punkt 1 der Anlage 2, Bürriger Weg zwischen Bebauung und Reuschenberger Mühle (aus 2015), zur Vorlage zu streichen.
Hierüber lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.
dafür: 1 (CDU)
dagegen: 2 (SPD)
Enth.: 10 (3 CDU, 1 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)
Anschließend lässt er über die Vorlage Nr. 2015/0832 abstimmen.
- einstimmig -