Rh. Krahforst (CDU) eröffnet als Vorsitzender den öffentlichen Teil der siebten Sitzung des BSp (18. TA) und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Krahforst (CDU) verweist zunächst auf den ausliegenden Änderungsantrag Nr. 2015/0870 der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15 zur Vorlage Nr. 2015/0818 sowie den Ergänzungsantrag Nr. 2015/0871 der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15 zur Vorlage Nr. 2015/0848 und bittet die Mitglieder des Betriebsausschusses um Zustimmung zur Aufnahme der Anträge auf die Tagesordnung.

 

Die Mitglieder des Betriebsausschusses SPL stimmen der Aufnahme der Anträge auf die Tagesordnung zu.

 

Rh. Scholz (CDU) kündigt an, dass der Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15 zur Vorlage Nr. 2015/0848 zurückgezogen wird.