Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2016

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2015   Sch/009/2015 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2015/0810 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2016, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 40 zuzustimmen.


dafür:                10 (4 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:                6 (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)