Tagesordnungspunkt

TOP Ö 22: 2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2015   RAT/013/2015 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2015/0814 

Beschluss:

 

Die „Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt

Leverkusen vom 14.12.2009“ wird gemäß der Anlage 2 zur Niederschrift beschlossen.


dafür:         41  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 4 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit, Rh. Lindlar)

dagegen:     1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:           4  (3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW)

 

Herr Oberbürgermeister Richrath unterbricht die Sitzung für eine Pause.