Tagesordnungspunkt

TOP Ö 40: Bebauungsplan Nr. 210/III "Tempelhofer Straße" (vereinfachtes Verfahren)
- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Beschluss über Stellungnahmen nach erneuter öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
- wurde bereits übersandt

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2015   RAT/013/2015 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2015/0598 

Beschluss:

 

Wie Vorlage


Rh. Müller (CDU) gibt die als Anlage 5 zur Niederschrift beigefügte Erklärung ab.


dafür:         18  (OB, 10 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  22  (13 CDU, 4 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP)

Enth.:           1  (Rh. Lindlar)

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

 

Rh. Paul Hebbel (CDU), Rh. März (SPD) und Rh. Masurowski (SPD) haben gem. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.