Tagesordnungspunkt

TOP Ö 41: 11. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Lützenkirchen - Am Markt"
- Beschluss über Äußerungen während der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung
- Feststellungsbeschluss

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2015   RAT/013/2015 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2015/0713 

Beschluss:

 

1.         Über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - BauGB (Äußerungen I/A) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB (Äußerungen I/B) vorgebrachten Äußerungen wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlage 6 zur Niederschrift) entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

I / A) Äußerungen der Öffentlichkeit:

 

I / A 1:   Protokoll der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

 

I / A 2:   Werbering Lützenkirchener Kaufleute
              51381 Leverkusen

 

I / A 3:   11_Änd_V26_III_Äußerung_01

 

I / A 4:   11_Änd_V26_III_Äußerung_02

 

I / A 5:   11_Änd_V26_III_Äußerung_03

 

I / A 6:   11_Änd_V26_III_Äußerung_04

 

I / A 7:   11_Änd_V26_III_Äußerung_05

 

I / B) Äußerungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

 

I / B 1:   Amt für Denkmalpflege im Rheinland

              Postfach 21 40

              50250 Pulheim

 

I / B 2:   Industrie- und Handelskammer zu Köln

              Geschäftsstelle Leverkusen /Rhein-Berg

              An der Schusterinsel 2

              51379 Leverkusen

 

I / B 3:   Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH

              Dönhoffstraße 39

              51373 Leverkusen

 

2.         Über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Stellungnahmen II/A) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Stellungnahmen II/B) wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlage 7 zur Niederschrift) entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

II / A) Stellungnahmen der Öffentlichkeit:

 

Keine Stellungnahmen der Öffentlichkeit

 

II / B)  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange:

 

II / B 1 Industrie- und Handelskammer zu Köln

Geschäftsstelle Leverkusen /Rhein-Berg

An der Schusterinsel 2

51379 Leverkusen

 

3.         Die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Lützenkirchen Am Markt (Anlage 8 und Anlage 9 zur Niederschrift) wird gemäß § 5 Baugesetzbuch – BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20.11.2014 (BGBl. I S. 1748), in Verbindung mit

 

·         der Baunutzungsverordnung – BauNVO in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.01.1990 (BGBl. I S. 132), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548)

sowie

·         § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - GO NRW in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Februar 2015 (GV. NRW. S. 208), in Kraft getreten am 11. Februar 2015

 

beschlossen.

 

4.         Die als Anlage 9 zur Niederschrift beigefügte Begründung zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich des Umweltberichtes wird gebilligt.


- einstimmig -