Tagesordnungspunkt

TOP Ö 25: Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)
- m. Anfrage des Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) v. 09.11.15 und Stn. v. 10.11.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2015   RAT/013/2015 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2015/0776 

Beschluss:

 

1. Der Wirtschaftsplan 2016 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung KSL wird in der als Anlage zur Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:

 

a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

Erträge:                                                                       4.539.000 

Aufwendungen:                                                      14.397.450 

Zinsen und Steuern:                                                     13.900 

Auflösung Sonderposten:                                          -120.500 

Ergebnis vor Zuschuss Kernverwaltung:             -9.751.850 

 

b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

Einnahmen:                 260.300 €

Ausgaben:                    260.300 €

 

c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.

 

d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2016 wird auf 6.000.000 € festgelegt.

 

f) Die Betriebsleitung der KSL wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 260.300 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.

 

2. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 8.857.800 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand der KSL um 894.050 €.


dafür:         40  (OB, 15 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit, Rh. Lindlar)

dagegen:     4  (BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (PRO NRW)