Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4.1: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2015 zur Vorlage Nr. 2015/0657/1
- m. Anfrage der SPD-Fraktion v. 19.11.15
- m. Stn. d. Verwaltung v. 20.11.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.11.2015   Sch/009/2015 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2015/0860 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


Über die einzelnen Punkte des Antrages wird wie folgt separat abgestimmt:

 

1) „Zu 1.) Die Schulentwicklungsplanung wird entsprechend den Beschlusstexten unter 2. und 4. überarbeitet mit der Zielsetzung das flächendeckende Verbundschulsystem in Leverkusen zu erhalten.“

 

dafür:                5 (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:         9 (4 CDU, 2, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit )

Enth.:               2 (1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

 

 

2) „Zu 2.) Streichung der Passage „Der Schulstandort bleibt Teilstandort der Förderschule 1“.“

 

dafür:                5 (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:         9 (4 CDU, 2, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit )

Enth.:               2 (1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

 

 

Die Punkte 3) und 4) des Antrages sind durch die mehrheitliche Ablehnung der Punkte 1) und 2) hinfällig.

 

5) „Als neuer Punkt 7.) Die im Schulentwicklungsplan „Sonderpädagogische Förderung“ unter „5.3 Weitere Vorgehensweise“ dargestellten Planungsgruppen sollen zügig eingerichtet werden, verpflichtend mit 2 Lehrkräften der bestehenden Förderschulen besetzt werden und die entwickelten Schulkonzepte sollen verpflichtend im Entstehungsprozess mit den Schulkonferenzen abgestimmt werden.“

 

dafür:                5 (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:         5 (4 CDU, 1 Soziale Gerechtigkeit )

Enth.:               6 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 PRO NRW,1 FDP, 1 DIE LINKE)

 

Mit Stimmengleichheit gilt dieser Tagesordnungspunkt als abgelehnt.