Tagesordnungspunkt

TOP Ö 28.1: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.11.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2015   RAT/013/2015 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2015/0870 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 0870 - Antrag Dateigrösse: 46 KB 0870 - Antrag 46 KB

Beschluss:

 

1.    Die am 16.05.2015 in Kraft getretene “Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder und Hallen- und Freibad Wiembachtal des Sportpark Leverkusen“ (Anlage 1 der Vorlage) wird zum 31.12.2015 aufgehoben.

 

2.    Die am 01.07.2015 in Kraft getretene “Entgeltordnung für die Benutzung des Freizeitbad CaLevornia und der Park-Sauna des Sportpark Leverkusen“ (Anlage 2 der Vorlage) wird zum 31.12.2015 aufgehoben.

 

3.    Die “Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder und Hallen- und Freibad Wiembachtal des Sportpark Leverkusen“ (Anlage 3 zur Niederschrift) wird beschlossen und tritt am 01.01.2016 in Kraft.

 

4.    Die “Entgeltordnung für die Benutzung des Freizeitbad CaLevornia und der Park-Sauna des Sportpark Leverkusen“ (Anlage 4 zur Niederschrift) wird beschlossen und tritt am 01.01.2016 in Kraft.


Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die Vorlage und den Ergänzungsantrag sowie den Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Sportpark Leverkusen dazu abstimmen.


dafür:         45  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit, Rh. Lindlar)

dagegen:     1  (PRO NRW)