Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: - Prüfung des Rahmenvertrages Villa Zündfunke durch den Fachbereich Rechnungsprüfung und Beratung, Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.12.15

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.12.2015   RP/006/2015 
Beschluss:einstimmig abgelehnt
Vorlage:  2015/0759 

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), ruft den Tagesordnungspunkt auf und erteilt Herrn Krämer (Fachbereich Rechnungsprüfung und Beratung –FB 14-) das Wort.

Herr Krämer (FB 14) informiert die Ausschussmitglieder, dass der in dem Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE in Rede stehende Vertrag der Stadt Leverkusen mit der „Villa Zündfunke“ im Gesamtzusammenhang mit dem „Integrierten Handlungskonzept Hitdorf“ (IHK Hitdorf) zu sehen sei. Hierbei handele es sich um einen in besonderem Maße komplexen Vorgang, in den der FB 14 bisher nicht eingebunden war.

In der Kürze der Zeit seit Eingang des o.g. Antrags hat die Verwaltung in verschiedenen Fachbereichen Stellungnahmen erarbeitet, diese zusammengefasst und in Form der zu Beginn dieser Sitzung ausgehändigten Tischvorlage dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.

Sollte der Ausschuss darüber hinaus weitere Auskünfte in dieser Angelegenheit durch den FB 14 wünschen, wären diese im Rahmen einer Sonderprüfung durch den FB 14 zu erarbeiten.

Eine solche Sonderprüfung ist durch den Ausschuss zu beschließen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), lässt über den Antrag abstimmen:

 

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss beauftragt den FB Rechnungsprüfung und Beratung mit der Durchführung einer Sonderprüfung des IHK Hitdorf, mit dem Ziel eine Stellungnahme zu den in dem Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 04.12.2015 genannten Punkten zu erarbeiten.

 

dagegen:         einstimmig

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Ausschussvorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), schließt die öffentliche Sitzung um 17:05 Uhr.