Beschluss:

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III nimmt den Sachstand zum Straßeninstandsetzungskonzept zur Kenntnis und befürwortet die im Anschluss an die laufenden Maßnahmen für 2010 geplanten Straßensanierungen sowie die in Anlage 1 der Vorlage als dringlich eingestuften Instandsetzungen soweit sie in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III fallen.

Auf Nachfrage von Rh. Pockrand (SPD) bezüglich einer Instandsetzung des Fußweges auf der linken Seite des Hufer Weges zwischen der von-Knoeringen-Straße und der Bruchhauser Straße erklärt Herr Gerlich (TBL /66), dass die angesprochene Maßnahme in das Straßeninstandsetzungskonzept aufgenommen und im Jahr 2010 zur Ausführung kommen wird.

dafür:          12  (6 CDU, 4 SPD, 1 FDP, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:            2  (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 pro NRW)

 

 

Als Zusatzinformation teilt Herr Gerlich als Vorstand TBL mit, dass sich bezüglich der Von-Knoeringen-Straße, die wegen evtl. möglicher Bezuschussung als Reserveprojekt ausgewiesen ist, - Instandsetzung des Bereiches  Lützenkirchener Straße bis Hufer Weg in städtischer Zuständigkeit - nach dem Einplanungsgespräch bei der Bezirksregierung unter Beteiligung des Landes ein neuer Sachstand ergeben hat:

So wurde mitgeteilt, dass bezüglich der Bezuschussung Verkehrsverbesserungen absoluten Vorrang haben vor Instandsetzungen. Angesichts des Finanzrahmens des Landes besteht so mittelfristig keine Aussicht auf Bezuschussung.

Die TBL werden, da die Von-Knoeringen-Straße schon mehrfach verschoben wurde, diese nunmehr im Jahr 2010 sanieren.