Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

Der Erneuerung der Beleuchtungsanlagen auf der Regensburger Straße, der Humperdinckstraße - zwischen Jäger- und Saarstraße, der Albertus-Magnus-Straße, der Richard-Wagner-Straße und der Jakob-Kaiser-Straße wird zugestimmt.


Die Verwaltung weist auf einen Fehler in der Begründung der Vorlage hin.

Im Abschnitt Bezirk III, Jakob-Kaiser-Straße, letzter Satz ist ausgewiesen, dass die Anlieger 50 % der Kosten der Maßnahme zu tragen hätten. Richtig muss es heißen:

„Durch die Anlieger sind 30 % der Kosten zu tragen.“

 

Rf. Schmitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erkundigt sich nach den Erfahrungswerten der Verwaltung mit dem Nova-Statik-Verfahren, das bereits bei der Beleuchtungsanlage Bürriger Deich erstmals in Leverkusen eingesetzt wurde. Herr Gerlich (66) erklärt, dass die Verwaltung zunächst die Gewährleistungsfrist von fünf Jahren abwarten möchte.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt unter Berücksichtigung der vorgetragenen Korrektur zur Jakob-Kaiser-Straße über die Vorlage abstimmen.


dafür:          13  (6 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

Enth.:            1  (FDP)