Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stellt dem Festausschuss Leverkusener Karneval für den neu angesetzten Rosenmontagszug in Opladen am 06.03.16 aus Mitteln der Kleinen Investitionsmaßnahmen, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes, 3.000 € zur Verfügung.

Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen nach TOP 2 beraten.

 

Rh. Beisicht (PRO NRW) stellt den Änderungsantrag, den Zuschuss zur Unterstützung des Opladener Karnevalsumzuges 2016 auf 5.000 € zu erhöhen.

 

Herr Molitor (01) weist darauf hin, dass der Zuschuss erst nach vorliegender Genehmigung des Haushaltes ausgezahlt werden kann.

Sollte der Festausschuss Leverkusener Karneval entscheiden, dass der Zug nicht stattfindet, fließt der Zuschuss wieder in die Kleinen Investitionsmaßnahmen zurück.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den von Rh. Beisicht gestellten Änderungsantrag abstimmen.

 

dafür:           1  (PRO NRW)

dagegen:  11  (4 CDU, 3 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

 

Anschließend lässt er über den Antrag Nr. 2016/0972 abstimmen.

- einstimmig -