Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL)

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.11.2009   BKSL/001/2009 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0027/2009 

Die Ausschussmitglieder bedanken sich bei der Verwaltung für die gute Arbeit in der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev und zeigen sich besorgt über die zukünftige finanzielle Entwicklung des Eigenbetriebs. Die Verantwortung für den stetigen Verzehr des Eigenkapitals, das Ende 2010 aufgebraucht sein wird, sieht der Ausschuss nicht bei der KSL. Rh. Marewski (CDU) fordert die Finanzverwaltung im Namen der CDU-Fraktion auf darzustellen, wie die Stadt diesem drohenden Desaster begegnen will.

Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass sie dem Wirtschaftsplan zustimmen könnte, sich jedoch enthalten werde, um den Haushaltsberatungen ihrer Ratsfraktion nicht vorzugreifen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

- wie Vorlage zu den Ziffern 2 - 4 -

dafür:                8 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1 FDP)
Enth.:                8 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG, 1 OP)

dagegen:          1 (pro NRW)


Beschlussempfehlung an den Rat:

- Wie Vorlage zu den Ziffern 2 - 4-

dafür:                8 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1 FDP)
Enth.:                8 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 OWG-UWG, 1 OP)

dagegen:          1 (pro NRW)