Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

 

10 

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2016

2016/0949

 

13 

Beitritt zur Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag
- Anzeige nach § 115 Abs. 1 GO NRW

2016/0910

 

18 

Ehrung des Malers Ewald Platte
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 25.01.16
- m. Stn. v. 02.02.16

2016/0946

 

19 

Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2015 in das Jahr 2016

2016/0937

 

21 

Verlängerung der Vereinbarung mit den Erziehungsberatungsstellen

2015/0879

 

25 

Entwicklung der Innenstadt-Ost / Neue Mitte Leverkusen
1. Übertragung auf eine Projektentwicklungsgesellschaft
2. Erarbeitung durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe
3. Städtebaulicher Wettbewerb
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 26.01.16

2016/0951

 

26.1 

Schienenpersonennahverkehrsverbindung von Opladen nach Düsseldorf
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 02.12.15
- m. Stn. v. 13.01.16

2015/0898

 

 

Nichtöffentliche Sitzung                                                                   Nummer

 

3 

Grunderwerb Stadt  "Angerflächen" auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen (nbso)

2016/0969

 


- einstimmig -