Frau Beigeordnete Deppe berichtet zu nachstehenden Themen:

 

Gutachten zu Gefahrguttransporten im Autobahntunnel im Bereich der heutigen A1-Stelze

- Beschluss des Rates vom 29.02.2016

 

Frau Beigeordnete Deppe stellt den aktuellen Sachstand für das oben genannte Gutachten vor. Inzwischen wurden sechs Büros für eine Angebotsabfrage ausgewählt. Den Büros wurden die vom Landesbetrieb Straßenbau NRW veröffentlichten Unterlagen übersandt. Aufgrund der Komplexität der Aufgabenstellung wurden die Büros aufgefordert, verschiedene Ausführungsvarianten (Minimal-, Maximal- sowie eine Vorschlagsvariante) anzubieten. Die Begutachtung soll unter der Fragestellung erfolgen, unter welchen Voraussetzungen und baulichen Maßnahmen Gefahrguttransporte in einer Tunnellösung möglich sind.

Eine Abschätzung der Kosten ist zurzeit noch nicht möglich; die Büros wurden aufgefordert, ihre Angebote bis zum 20.04.2016 abzugeben.

Eine entsprechende Vorlage für eine Gutachtenvergabe wird für die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause angestrebt.

 

Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) - Neue Mitte Leverkusen

- Beschluss des Rates vom 29.02.2016

 

Frau Beigeordnete Deppe erläutert den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Projektentwicklungsgesellschaft. Der Rat hat die Einrichtung einer verwaltungsinternen interdisziplinären Arbeitsgruppe unter der Leitung von Frau Beigeordnete Deppe beschlossen.

Das erste Treffen der PEG hat am 21.03.2016 unter Beteiligung des Fachbereichs Stadtplanung, dem Dezernat für Finanzen, der nbso („Erfahrungsschatz“ von Frau Rottes), dem City-Büro sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Leverkusen (WfL), stattgefunden.

Das nächste Treffen der PEG ist für den 25.04.2016 geplant.

Zudem wurden Gespräche mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Nakelski, sowie Herrn Dr. Molitor von der Region Köln / Bonn Gespräche geführt, die im weiteren Verfahren eingebunden werden.

Frau Beigeordnete Deppe wird über die Ergebnisse berichten.