Sitzung: 11.04.2016 SBP/015/2016
Frau
Beigeordnete Deppe berichtet zu nachstehenden Themen:
Gutachten
zu Gefahrguttransporten im Autobahntunnel im Bereich der heutigen A1-Stelze
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Beschluss des Rates vom 29.02.2016
Frau
Beigeordnete Deppe stellt den aktuellen Sachstand für das oben genannte
Gutachten vor. Inzwischen wurden sechs Büros für eine Angebotsabfrage
ausgewählt. Den Büros wurden die vom Landesbetrieb Straßenbau NRW
veröffentlichten Unterlagen übersandt. Aufgrund der Komplexität der
Aufgabenstellung wurden die Büros aufgefordert, verschiedene
Ausführungsvarianten (Minimal-, Maximal- sowie eine Vorschlagsvariante)
anzubieten. Die Begutachtung soll unter der Fragestellung erfolgen, unter
welchen Voraussetzungen und baulichen Maßnahmen Gefahrguttransporte in einer
Tunnellösung möglich sind.
Eine
Abschätzung der Kosten ist zurzeit noch nicht möglich; die Büros wurden
aufgefordert, ihre Angebote bis zum 20.04.2016 abzugeben.
Eine
entsprechende Vorlage für eine Gutachtenvergabe wird für die letzte Ratssitzung
vor der Sommerpause angestrebt.
Projektentwicklungsgesellschaft
(PEG) - Neue Mitte Leverkusen
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Beschluss des Rates vom 29.02.2016
Frau
Beigeordnete Deppe erläutert den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der
Projektentwicklungsgesellschaft. Der Rat hat die Einrichtung einer
verwaltungsinternen interdisziplinären Arbeitsgruppe unter der Leitung von Frau
Beigeordnete Deppe beschlossen.
Das
erste Treffen der PEG hat am 21.03.2016 unter Beteiligung des Fachbereichs
Stadtplanung, dem Dezernat für Finanzen, der nbso („Erfahrungsschatz“ von Frau
Rottes), dem City-Büro sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Leverkusen
(WfL), stattgefunden.
Das
nächste Treffen der PEG ist für den 25.04.2016 geplant.
Zudem
wurden Gespräche mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und
Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Nakelski, sowie Herrn
Dr. Molitor von der Region Köln / Bonn Gespräche geführt, die im weiteren
Verfahren eingebunden werden.
Frau
Beigeordnete Deppe wird über die Ergebnisse berichten.