Rh. Scholz (CDU) bezieht sich auf den Beschlusskontrollbericht in z.d.A.: Rat Nr. 2 vom 25.02.2016, Seite 26, zur Straßenreinigung der Solinger Straße. Nach der dort aufgeführten Aussage des Landesbetriebs Straßen.NRW ist eine Kostenübernahme von bis zu drei weiteren Reinigungen der Solinger Straße (zwischen den Einmündungen der Netzestraße und dem weiteren Verlauf über die Elbestraße bis zur Masurenstraße) pro Jahr nicht möglich.

 

Aufgrund einer Nachfrage beim Landesbetrieb durch Rh. Scholz (CDU) teilt Straßen.NRW mit E-Mail vom 08.04.2016 (Anlage 2 der Niederschrift) mit, dass das Reinigungsintervall der Solinger Straße auf zwei bis dreimal pro Jahr intensiviert werden und hierfür auch auf private Reinigungsunternehmen zurückgegriffen werden soll. Ob die Maßnahme dauerhaft beibehalten werden kann, kann bisher nicht zugesagt werden.