Nachtrag: 31.03.2016

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt folgende Maßnahmen für 2016:

 

Konsumtiv, gesamt 19.100 € (Haushaltsansatz 19.100 €)

 

Vorschläge der Politik:

 

1.

Zuschuss an den St. Sebastianus Schützenbruderschaft Hitdorf 1428 e.V. für die Anschaffung eines Luftgewehres

(1.400 €)

 

2.

Zuschuss an den Kleingartenverein Heidehöhe für die Erneuerung des Außenzauns

(3.000 €)

 

3.

Zuschuss an den Dachverband Hitdorfer Vereine e.V. für die Sanierung der Kellerwände der Stadthalle Hitdorf

(2.500 €)

 

4.

Zuschuss an den Manforter Laden

- zur Durchführung eines Tagesausfluges zum Ketteler Hof

- für die Begegnungsarbeiten und die Anschaffung von kleineren Spielgeräten und Büchern

(2.500 €)

 

5.

Zuschuss an den Manforter Laden für Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten

(3.000 €)

 

6.

Unterstützung des Fördervereins der Regenbogenschule in Manfort zur Anschaffung von Experimentierkästen für den Bereich Natur & Technik

(500 €)

 

7.

Zuschuss an die Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung des Zeltlagers und eines Segelkurses im Rahmen der Sommerferienaktion 2016

(2.250 €)

 

8.

Zuschuss für einen Schulgarten der GGS Hans-Christian-Andersen Schule in der Kleingartenanlage Hitdorf
(2.000 €)

 

9.

Zuschuss an den Rheindorfer Pänz e.V. für die Durchführung des Sarah Wiener Kochprojektes

(1.100 €)

 

10.

Zuschuss an den KGV Butterheide zur Materialbeschaffung für die Reparatur des Geräte-Unterstellplatzes

(350 €)

 

11.

Unterstützungsangebote für Flüchtlinge im Stadtbezirk I

(500 €)

 

Investiv, gesamt 23.500 € (Haushaltsansatz 23.500 €)

 

Vorschläge der Politik:

 

12.

Errichtung einer Erinnerungsstele an die Straßenbahnlinie Langenfeld-Monheim-Hitdorf-Rheindorf an der ehemaligen Endhaltestelle in Höhe der Felderstraße in Rheindorf

(3.000 €)

 

13.

Verlegung von sechs Stolpersteinen für in Hitdorf geborene und während des Nationalsozialismus gestorbene bzw. ermordete Juden

(600 €)

 

14.

Zuschuss an die KGS St.Stephanus-Schule und die GGS Hans-Christian-Andersen-Schule in Hitdorf für die Anschaffung jeweils eines FunRacers

(1.250 €)

 

15.

Errichtung eines Ballfangzauns auf der Schulsportanlage an der GGS Theodor-Fontane-Schule

(1.800 €)

 

Vorschläge der Verwaltung:

 

16.

Zuschuss an die GGS Dönhoffstraße für Materialien zur Förderung nicht deutschsprachiger Kinder, zur „Bewegten Pause“ und zur Lernwerkstatt

(1.300 €)

 

17.

Zuschuss an die KGS Möwenschule für Materialien zur Förderung nicht deutschsprachiger Kinder und zur Lernwerkstatt

(1.200 €)

 

18.

Zuschuss an die GGS Theodor-Fontane-Schule für die Schülerbücherei, für Materialien zur Förderung nicht deutschsprachiger Kinder und zur „Bewegten Pause“

(1.500 €)

 

19.

Zuschuss an die GGS Regenbogenschule zu einer Außenspielgerät-Spielkombination (erster Bauabschnitt)

(5.000 €)

 

20.

Ersatzbeschaffung einer Erlebniskletterwand mit Fallschutz für die städtische Kindertagesstätte Am Stadtpark

(4.300 €)

 

21.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf für die Anschaffung von Sitzmöbeln für den Mädchen- und den Regieraum

(800 €)

 

22.

Zuschuss an das Jugendhaus Rheindorf für die Anschaffung eines Laptops

(750 €)

 

23.

Zuschuss an die Jugendwerkstatt in Wiesdorf für die Erneuerung des Computerbestandes

(1.500 €)

 

24.

Zuschuss an die Jugendwerkstatt in Wiesdorf für die Anschaffung eines Einsteigerbogensets

(500 €)

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2016 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I. Die Inanspruchnahme und Auszahlung der beschlossenen Mittel kann erst nach Genehmigung des städtischen Haushaltes erfolgen.


Die Tagesordnungspunkte 9.1 (Zuschuss für einen Schulgarten der GGS Hans-Christian-Andersen Schule in der Kleingartenanlage Hitdorf, Bürgerantrag Nr. 2016/1044) und 9.2 (Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2016, Verwaltungsvorlage Nr. 2016/1044) werden gemeinsam beraten.

 

Herr Molitor (01) schlägt vor, die Punkte

 

7.

Zuschuss an die Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung des Zeltlagers im Rahmen der Sommerferienaktion 2016

(ca. 2.500 €)

 

und

 

8.

Zuschuss an die Aktionsgemeinschaft Rheindorfer Vereine für die Durchführung eines Segelkurses im Rahmen der Sommerferienaktion 2016

(ca. 1.750 €)

 

zu einer Maßnahme unter Punkt 7 zusammen zu fassen, da eine der beiden Maßnahmen laut Antragsteller möglicherweise nicht wie geplant umgesetzt werden kann. Es soll ein Gesamtzuschuss in Höhe von 2.250 € (konsumtiv) gewährt werden.

 

Mit dem verbleibenden Restbetrag kann ein Zuschuss für die Kleingartenanlage Hitdorf (Bürgerantrag Nr. 2016/1044) in Höhe von 2.000 € (konsumtiv) erfolgen. Diese Maßnahme soll als Punkt 8 eingefügt werden. Weitere Mittel für den Schulgarten können ggf. über Spenden akquiriert werden.

 

Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos lässt sodann über die Verwaltungsvorlage Nr. 2016/1044 mit den vorgenannten Änderungen abstimmen.


- einstimmig -

 

Mit diesem Beschluss ist der Bürgerantrag Nr. 2016/1044 erledigt.