Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage

Im Zuge der Diskussion wird die Frage aufgeworfen, welchen Kostenausgleich die Stadt Leverkusen vom Land NRW im Rahmen der Abstufung der betroffenen Abschnitte der Landesstraßen L 43 und L 293 erhält.

Herr Schmitz (66) erklärt, dass die Technischen Betriebe Leverkusen (TBL) derzeit die erforderlichen Sanierungskosten erheben, um die abzustufenden Straßenabschnitte in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Eine Vereinbarung zu dieser Kostenregelung sollen vertraglich mit dem Land NRW festgehalten werden.

- einstimmig -