Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Stefan Hebbel (CDU) eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Eimermacher (CDU) eröffnet die öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechtsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Ippolito erläutert den Ablauf der Sitzung analog der vorliegenden Arbeitstagesordnung. Die Ausschüsse stimmen einstimmig zu, folgende Anträge auf die Arbeitstagesordnung aufzunehmen:

 

Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Leverkusen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 09.06.16 (Nr. 2016/1149) als TOP 2.1

 

Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Leverkusen

Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 10.06.21 (Nr.2016/1156) als TOP 2.3

- Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 10.06.16

 

Schaffung von Baurecht zum Geschosswohnungsbau in der Reuterstraße

Antrag von Herrn Bürgermeister Marewski (CDU) vom 10.06.16 (Nr. 2016/1151) als TOP 12.2