Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.06.2016   SBP/016/2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren, Finanz- und Rechtsausschuss 
Gremium:Finanz- und Rechtsausschuss 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Tagesordnungspunkte 15.1 und 15.2 werden gemeinsam beraten.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion zu 15.1.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.1:

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:  16  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

 

Rh. Eimermacher (CDU) lässt über den Antrag für den Finanz- und Rechtsausschuss abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.1

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:  13  (5 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

 

In Bezug auf die Vorlage zu 15.2 erläutert Frau Beigeordnete Deppe auf Nachfrage von Herrn Krampf (SPD), dass es nicht Aufgabe dieses Gutachtens sei, ein Gegengutachten aufzustellen. Ergebnisse der Beauftragung könnten zudem nicht vorweg genommen werden.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über die Vorlage zu 15.2 für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.2:

 

Wie Vorlage

 

- einstimmig bei einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)

 

 

Rh. Eimermacher (CDU) führt die Abstimmung des Finanz- und Rechtsausschusses durch:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.2:

 

Wie Vorlage

 

- einstimmig bei einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)