Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15.1: Ingenieurmäßige Planung einer großen Tunnellösung der A 1 von Köln-Niehl bis Leverkusen-Alkenrath
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 09.06.16

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.06.2016   SBP/016/2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren, Finanz- und Rechtsausschuss 
Gremium:Finanz- und Rechtsausschuss 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2016/1140 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 196 KB Antrag 196 KB
Dokument anzeigen: 1140 - Antrag Dateigrösse: 585 KB 1140 - Antrag 585 KB

Die Tagesordnungspunkte 15.1 und 15.2 werden gemeinsam beraten.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion zu 15.1.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.1:

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:  16  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

 

Rh. Eimermacher (CDU) lässt über den Antrag für den Finanz- und Rechtsausschuss abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.1

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:  13  (5 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

 

In Bezug auf die Vorlage zu 15.2 erläutert Frau Beigeordnete Deppe auf Nachfrage von Herrn Krampf (SPD), dass es nicht Aufgabe dieses Gutachtens sei, ein Gegengutachten aufzustellen. Ergebnisse der Beauftragung könnten zudem nicht vorweg genommen werden.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über die Vorlage zu 15.2 für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.2:

 

Wie Vorlage

 

- einstimmig bei einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)

 

 

Rh. Eimermacher (CDU) führt die Abstimmung des Finanz- und Rechtsausschusses durch:

 

Beschlussempfehlung an den Rat zu 15.2:

 

Wie Vorlage

 

- einstimmig bei einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)