Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Arbeitskreis Verbrechensbekämpfung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 22.05.16
- m. Stn. v. 02.06.16

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.06.2016   RAT/019/2016 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  2016/1126 

Beschluss:

 

Wie Antrag


Rh. Busch (FDP) stellt folgenden Antrag:

 

„Die Stadt Leverkusen informiert die entsprechenden Gremien (Rat und Bezirksvertretungen) angemessen über die Ergebnisse der halbjährlich stattfindenden Sicherheitskonferenz.“

 

Herr Oberbürgermeister Richrath sagt zu, über die Ergebnisse der Sicherheitskonferenz, soweit sie nicht schützenswert sind, über z.d.A.: Rat zu berichten.

 

Rh. Busch (FDP) zieht daraufhin seinen Antrag zurück.


dafür:           6  (4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW)

dagegen:  38  (OB, 15 CDU, 12 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.