Der stellvertretene Vorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erteilt Herrn Krämer (Rechnungsprüfung und Beratung (14)) das Wort.
Herr Krämer (14), wie auch Herr Schulte (14), erläutert ausführlich anhand eines Folienvortrages Art und Umfang der durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses 2015 nebst Lagebericht und den aus dieser Prüfung resultierenden Bestätigungsvermerk.
Die Vortragsfolien sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Nach Beendigung des Vortrages bittet Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) um Erläuterung, wie hinsichtlich der bestehenden unterschiedlichen Rechtsauffassungen von Rechnungsprüfung und Verwaltung zur Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen weiter verfahren werde.
Herr Schulte (14) beantwortet die Frage abschließend, dass hier eine Übereinkunft gemeinsam mit der Bezirksregierung Köln herbeigeführt werden soll.
Da weitere Wortbeträge nicht erfolgen, lässt der stellvertretene Vorsitzende, Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), über die Vorlage 2016/1167 getrennt nach Ziffern 1 und 2 – 3 abstimmen:
Zu Ziffer 1:
Beschluss:
1. Der Rechnungsprüfungsausschuss stellt auf der Basis des Prüfberichts des Fachbereichs Rechnungsprüfung und Beratung vom 22.07.2016 in Form eines uneingeschränkten Bestätigungsvermerkes nach § 101 Abs. 4 GO NRW fest, dass
· die durchgeführte Prüfung des Jahresabschlusses 2015 zu keinen Beanstandungen geführt hat,
· der Jahresabschluss 2015 auf Grund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften, Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen entspricht und
· unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Leverkusen vermittelt.
Dafür: 9 (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OP, FDP)
Dagegen: 1 (BÜRGERLISTE)
Zu Ziffern 2 – 3:
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage.
einstimmig – mit einer Enthaltung (BÜRGERLISTE)