Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der TOP 32 wird vorgezogen und gemeinsam mit dem TOP 17 behandelt.

 

Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) beantragt, alle haushaltsrelevanten Vorlagen in den Finanzausschuss zu vertagen.

 

Abstimmung über den Antrag von Rh. Quatz:

dafür:           7 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 Freie   Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:   10 (5 SPD, 4 CDU, 1 FDP)

Enth.:           -

 

Da bezüglich des Antrages Nr. 0067/2009 (Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich des Hochwasserschutzes zwischen der Wiesen und der Rheinstraße, - Antrag von Rh. Feller und Rh. Richrath (SPD) vom 28.10.2009 (Eingang 13.11.2009) keine Dringlichkeit besteht, wird der Antrag im nächsten Turnus behandelt.

  


Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der TOP 32 wird vorgezogen und gemeinsam mit dem TOP 17 behandelt.

 

Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) beantragt, alle haushaltsrelevanten Vorlagen in den Finanzausschuss zu vertagen.

 

Abstimmung über den Antrag von Rh. Quatz:

dafür:         7 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:   10 (5 SPD, 4 CDU, 1 FDP)

 

Da bezüglich des Antrages 0067/2009 keine Dringlichkeit besteht, wird der Antrag im nächsten Turnus behandelt.