Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erläutert den Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OP.

 

Frau Beigeordnete Deppe stellt dar, dass die Verwaltung bereits im Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren als Einwender Nr. T21 eine Überprüfung der Emissionspegel im Neulandpark gefordert hat.

Hierzu hat Straßen.NRW inzwischen ein Gutachten zur Verfügung gestellt, in dem dargestellt wird, dass es im Planfall zu einer Pegelminderung im Neulandpark kommt. Die Einwendung wird jetzt noch offiziell durch die Bezirksregierung in die Abwägung aufgenommen und über den Planfeststellungsbeschluss beantwortet.

 

Rh. Ippolito (SPD) erkundigt sich bei den antragstellenden Fraktionen, ob der Antrag nach Erläuterung durch die Verwaltung aufrechterhalten werden soll. Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt aus, dass der Antrag nicht zurückgezogen wird.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


dafür:         12  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     5  (SPD)