Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Regionale Kooperationen
- Gründung eines Metropolregion Rheinland e.V.

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.09.2016   RAT/021/2016 
Beschluss:vertagt
Vorlage:  2016/1271 

Rh. Paul Hebbel (CDU) gibt die als Anlage 1 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weist darauf hin, dass ihre Fraktion noch Beratungsbedarf habe und gerne auch im Nachhinein Änderungsvorschläge zum Satzungsentwurf einreichen würde.

 

Nach ausführlicher Diskussion beantragt Rh. Paul Hebbel (CDU), die Vorlage in die nächste Ratssitzung zu vertagen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath bittet die Ratsmitglieder darum, im Falle einer Vertagung dieser Vorlage in die nächste Ratssitzung bis Ende Oktober ihre Änderungswünsche ihm mitzuteilen. Dann können diese dem Rat noch rechtzeitig vor der Entscheidung am 07.11.16 übermittelt werden.

 

Vor der Abstimmung begrüßt Herr Oberbürgermeister Richrath das neue Ratsmitglied, Rh. Dietrich (LEV PARTEI) und verpflichtet ihn. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über den Vertagungsantrag von Rh. Paul Hebbel (CDU) abstimmen.

 

Die Vorlage wird einstimmig in die nächste Ratssitzung vertagt.