Sitzung: 24.10.2016 SBP/020/2016
Gremium: Bürger- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2016/1317
Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion. Er verweist auf den Vortrag zur Feinstaubbelastung durch Herrn Mülleneisen (Facharzt für Innere Medizin, Lungen- und Bronchialheilkunde).
Nach eingehender Diskussion stellt Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) folgenden Änderungsantrag:
Mobile Messstationen sind nicht aussagekräftig, da Jahresmittelwertmessungen erforderlich sind, die nur durch permanente Messstationen ermöglicht werden. Die Verwaltung nimmt daher Kontakt mit dem Land Nordrhein-Westfalen auf und fordert eine Erweiterung von festen Messstationen an aussagekräftigen Orten im Stadtgebiet.
Rh. Ippolito (SPD) lässt für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen über den Änderungsantrag abstimmen:
dafür: 15 (6 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 1 (PRO NRW)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
Rh. Feister (CDU) lässt sodann den Bürger- und Umweltausschuss über den Änderungsantrag abstimmen:
dafür: 11 (3 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 1 (PRO NRW)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)