Beschluss:

Die Ampelschaltung an der Kreuzung Quettinger Straße/Borsigstraße/Feldstraße, von der Borsigstraße kommend, rechts abbiegend auf die Quettinger Straße, wird in eine ‚Bedarfsampel für Fußgänger geändert.

Rh. Pott (OP) kritisiert, dass im Vorfeld des Antrages ein Ortstermin von CDU-Mitgliedern und der Verwaltung ohne Beteiligung der Bezirksvertretung II stattgefunden hat. Herr Melzig (CDU) erläutert, dass dieser Ortstermin auf Wunsch des CDU-Ortsverbandes Quettingen stattgefunden hat.

dafür:         12  (4 CDU, 3 SPD, 2 OP, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Anschließend gibt Rh. Pott (OP) eine persönliche Erklärung zu Protokoll (s. Anlage).