Sitzung: 29.11.2016 BKSL/013/2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2016/1343
Die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), formuliert im Zusammenhang mit der Vorlage einen Appell, der mit Zustimmung der Ausschussmitglieder ins Protokoll aufgenommen wird:
Der Betriebsausschuss KulturStadtLev appelliert an den Oberbürgermeister seine guten Kontakte aufzugreifen, um weitere Sponsorenleistungen für den Kulturetat zu erhalten. Die Leistungen sollen das Defizit im Kulturetat verringern, das dadurch entstanden ist, dass die Mittel, die im Zuge der Finanzierung der Gütergleisverlegung dem Kulturetat entzogen wurden, nicht wie versprochen durch Sponsorenleistungen in voller Höhe ausgeglichen werden.
Anschließend lässt die Vorsitzende, Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), über die Vorlage abstimmen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
dafür: 13 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Bürgerliste, 1 OP)
Enth.: 1 (PRO NRW)