Der Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht liegt allen Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren vor.

Rh. Busch (FDP) bittet um nähere Erläuterung zu folgender Aussage im Bericht:

„Im Einzelfall waren auch in diesem Berichtszeitraum sowohl bei den Regel- als auch bei den Anlassprüfungen schwerwiegende Mängel und Gefahren für Leben und Gesundheit von Bewohner festzustellen.“ (Seite 8, 1. Absatz,

Satz 1)

Es wird beschlossen, dass nähere Erläuterungen in der Niederschrift zu dieser Ausschusssitzung nachgeholt werden.

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:

Es wurden bei den Prüfungen zum Teil erhebliche Dokumentationsmängel (hinsichtlich Wunden, Medikation, Lagerung, Ernährung, Bewegung, fehlende Informationen z.B. Blindheit) festgestellt, durch die man annehmen konnte, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen hätten eintreten können.

Durch Anordnungen zur Korrektur und enger Begleitung der entsprechenden Einrichtungen hat die WTG-Behörde die Aufarbeitung der formellen Mängel bis zur Herstellung der geforderten Dokumentation und somit auch eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Bewohner hergestellt.

Der Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht wurde zur Kenntnis genommen.