Sitzung: 05.12.2016 Bez. I/025/2016
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 2016/1342
Beschluss:
Die
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt für ihren Zuständigkeitsbereich
die für 2017 geplante konsumtive Straßensanierungsmaßnahme „Pregelstraße“.
Die Verwaltung wird
zudem beauftragt zu prüfen, ob für den Stadtbezirk I für 2017 eine
Reservemaßnahme vorhanden ist, die dann ohne nochmalige Beschlussfassung durch
die Bezirksvertretung in das Straßeninstandsetzungskonzept 2017 aufgenommen
wird. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird über das Prüfergebnis
über z.d.A.: Rat informiert.
Rh. Scholz (CDU) möchte von der Verwaltung wissen, warum für den Stadtbezirk I für 2017 keine Reservemaßnahme vorgesehen ist. Die in der Anlage 2 der Vorlage dem Stadtbezirk I fehlerhaft zugeordneten Maßnahmen liegen beide im Stadtbezirk II. Herr Eberhard (TBL) teilt mit, dass die Verwaltung dies überprüfen wird.
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) weist darauf hin, dass verschiedene Straßen in Rheindorf-Süd im Rahmen des Breitbandausbaus sukzessive zur Verlegung von Kabel aufgerissen werden. Er bittet die Verwaltung begleitend darauf zu achten, dass die Straßen nach Abschluss der Arbeiten wieder fachmännisch geschlossen werden. Herr Eberhard (TBL) erklärt, dass die TBL den ordnungsgemäßen Abschluss dieser Arbeiten bereits regelmäßig überwacht, die Überprüfung aber anlassbezogen nochmal verstärken wird.
- einstimmig -