Zunächst wird der
Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 2016/1411) zu TOP 4.4 beraten.
Herr Krampf (SPD)
erläutert den Antrag seiner Fraktion.
Nach eingehender
Diskussion wird auf Antrag von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Herrn
Krampf (SPD) der Antrag der Fraktion SPD dahingehend ergänzt, dass eine
gesamtstädtische Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller drei Bezirksvertretungen
gegründet wird, bei der auch generelle Überlegungen zur Festlegung von
Kriterien bei Straßenbenennungen angestellt werden. Rf. von Styp-Rekowski (CDU)
ergänzt, dass zudem überlegt werden sollte, bei Neubenennungen von Straßen auf
Namen zu verzichten und eher Flurbezeichnungen oder ähnliches zu wählen.
Rh. Ippolito (SPD)
fasst zusammen, dass der ergänzte Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.4 Grundlage
der Abstimmung des Ausschusses ist und sich die Abstimmungen zu den
Tagesordnungspunkten 4.1, 4.2 und 4.3 damit erübrigen.
Hiermit ist der
Ausschuss einverstanden.
Beschlussempfehlung
an den Rat
Wie Antrag mit
vorgenannten Ergänzungen
- einstimmig -