Zunächst wird der Antrag der SPD-Fraktion (Nr. 2016/1411) zu TOP 4.4 beraten.

 

Herr Krampf (SPD) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Nach eingehender Diskussion wird auf Antrag von Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Herrn Krampf (SPD) der Antrag der Fraktion SPD dahingehend ergänzt, dass eine gesamtstädtische Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller drei Bezirksvertretungen gegründet wird, bei der auch generelle Überlegungen zur Festlegung von Kriterien bei Straßenbenennungen angestellt werden. Rf. von Styp-Rekowski (CDU) ergänzt, dass zudem überlegt werden sollte, bei Neubenennungen von Straßen auf Namen zu verzichten und eher Flurbezeichnungen oder ähnliches zu wählen.

 

Rh. Ippolito (SPD) fasst zusammen, dass der ergänzte Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.4 Grundlage der Abstimmung des Ausschusses ist und sich die Abstimmungen zu den Tagesordnungspunkten 4.1, 4.2 und 4.3 damit erübrigen.

 

Hiermit ist der Ausschuss einverstanden.

 

Beschlussempfehlung an den Rat

 

Wie Antrag mit vorgenannten Ergänzungen

 

- einstimmig -