Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2016   Bez. II/024/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Bezirksvorsteher Schiefer eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Krampf (SPD) schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3 – Handlungskonzept „Sauberes Leverkusen“, Antrag Nr. 2016/1327, um einen Turnus zu vertagen.

Weiter schlägt er vor, TOP 27 – Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen – in den Rat zu vertagen.

 

Der Vertagung des Tagesordnungspunktes 3 um einen Turnus stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II einstimmig, der Vertagung des Tagesordnungspunktes 27 in den Rat mehrheitlich zu.

 

Herr Molitor (01) weist auf den vor der Sitzung verteilten Ergänzungsantrag (Nr. 2016/1436) der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II vom 03.12.16 zur Vorlage Nr. 2016/1355 – Einbeziehung der städtischen Verkehrsflächen in der Goethestraße in den 1. Bauabschnitt der Umgestaltung der Fußgängerzone Leverkusen-Opladen im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Opladen – hin. Dieser soll als TOP 22.1 in die Tagesordnung aufgenommen werden.

 

Aufgrund der zur Sitzung erschienenen Bürger zum Tagesordnungspunkt 23 - Bebauungsplan Nr. 219/II „Opladen – zwischen Stauffenbergstraße, Pommernstraße und Zur Alten Fabrik“ zieht die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II diesen Tagesordnungspunkt einstimmig vor.