Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Clouth (PRO NRW) erläutert den Antrag seiner Gruppe.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt dar, dass in einer Veranstaltung der Verwaltung die Kosten bereits benannt wurden.

 

Rh. Ippolito (SPD) ergänzt als Information aus dem Finanzausschuss, dass auch durch den Stadtkämmerer eine exakte Ausrechnung der Kosten im Hinblick auf die Vereinbarungen mit dem Land zugesagt wurde und dies im Rahmen der Haushaltsplanberatungen vorgelegt wird.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 


dafür:           1  (PRO NRW)

dagegen:  17  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)