Die Tagesordnungspunkte 15.1 (Antrag Nr. 2016/1432) und 15.2 (Vorlage Nr. 2016/1311) werden gemeinsam beraten.

 

Rh. Pott (OP) schlägt vor, wie im Schulausschuss abstimmen zu lassen.

Dem stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II einstimmig zu.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage in der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 28.11.16

 

dafür:         11  (4 CDU, 3 SPD, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (PRO NRW)

 

Damit hat sich eine Abstimmung über den Änderungsantrag Nr. 2016/1432 erledigt, da die vorgenannte Beschlussempfehlung dem Antrag inhaltlich im Wesentlichen entspricht.