Tagesordnungspunkt

TOP Ö 22.1: Einbeziehung der städtischen Verkehrsflächen in der Goethestraße in den 1. Bauabschnitt der Umgestaltung der Fußgängerzone Leverkusen-Opladen im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Opladen
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion im Bezirk II vom 03.12.16 zur Vorlage Nr. 2016/1355

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2016   Bez. II/024/2016 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2016/1436 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Melzig (CDU) gibt die als Anlage zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Die Tagesordnungspunkte 22.1 – Einbeziehung der städtischen Verkehrsflächen in der Goethestraße in den 1. Bauabschnitt der Umgestaltung der Fußgängerzone Leverkusen-Opladen im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Opladen, Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion im Bezirk II vom 03.12.16 zur Vorlage Nr. 2016/1355, Antrag Nr. 201671436 – und 22.2 Verwaltungsvorlage Nr. 2016/1355 – werden gemeinsam beraten.

 

Herr Melzig (CDU) bittet die Verwaltung darum, dass die Bezirksvertreter vorab über Bänke, Beleuchtung, Mülleimer etc. mit Fotos informiert werden.

Weiter soll in die Planungen auch der Spielplatz an der Aloysiuskapelle einbezogen werden.

 

Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Rh. Pott (OP) geben die nachfolgenden Anregungen zur Umgestaltung der Fußgängerzone an die Verwaltung weiter:

- Aufstellung von mehr Fahrradständern

- Aufstellung von versenkbaren Pollern am Eingang der Fußgängerzone, an

  Stelle der Findlinge

- Beibehaltung der Motorradstellplätze

- Entfernung der Postaufbewahrungskästen vor der Aloysiuskapelle

- Telefonsäulen nicht mehr aufstellen

- Standuhr nicht mehr aufstellen

 

Herr Karl (61) führt für die Verwaltung aus, dass die Politik keine Fotos des Mobiliars erhält, sondern direkt anhand von Mustern für das Mobiliar an der Ausstattung der Fußgängerzone beteiligt wird. Dies gilt auch für die Auswahl der Materialien, die neu in die Fußgängerzone eingebaut werden sollen.

 

Herr Molitor (01) gibt zum Verfahren bekannt, dass die Goethestraße im Rahmen der bestehenden Mittel in die Planungen mit aufgenommen wird.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Antrag Nr. 2016/1436 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Goethestraße wird im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittel in den 1. Bauabschnitt des Stadtteilentwicklungskonzeptes (STEK) Opladen einbezogen.

 

dafür:           9  (4 CDU, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     3  (SPD)

 

Anschließend lässt er über die Vorlage Nr. 2016/1355 abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt die Planung und die bauliche Umsetzung der Umgestaltung der Fußgängerzone Opladen.

2.    Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II nimmt die Ausführungen der Begründung zur Finanzierung der Herstellung der Anlagen zur Kenntnis.

 

- einstimmig -