Beschluss:

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Leverkusen einschließlich der in den Haushaltsplan integrierten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) wird zur Beratung an die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse verwiesen.

Herr Oberbürgermeister Richrath hält zur Einbringung des Haushaltes eine Rede.

Im Anschluss erläutert Herr Stadtkämmerer Stein anhand eines Vortrages die Einzelheiten zur Haushaltslage der Stadt Leverkusen.

Beide Reden sind in z.d.A.: Rat Nr. 9 vom 20.12.16 abgedruckt.

dafür:         45  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit, 1 LEV PARTEI)

dagegen:     1  (PRO NRW)

 

Herr Oberbürgermeister Richrath unterbricht die Sitzung für eine Pause.

 

Herr Bürgermeister Marewski übernimmt die Sitzungsleitung.