Nachtrag: 15.12.2016
Sitzung: 19.12.2016 RAT/023/2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2016/1453
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Leverkusen stimmt der in der Anlage der Vorlage beigefügten Planung der Errichtung einer Installation im Bereich der Stelze zur anschaulichen Dokumentation einer Erweiterung zu.
2. Der Oberbürgermeister wird vorbehaltlich der Erteilung noch notwendiger Genehmigungen ermächtigt, den Auftrag zur Errichtung der Installation zu erteilen.
dafür: 44 (OB, 16 CDU, 14 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 2 (FDP)
Enth.: 2 (1 BÜRGERLISTE, 1 LEV PARTEI)
Herr Oberbürgermeister Richrath unterbricht die Sitzung für eine Pause.