Rh. Schönberger (CDU) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Er entschuldigt den Vorsitzenden, Rh. Ippolito (SPD), der zur Sitzung verhindert ist.

 

Rh. Schönberger (CDU) führt bezüglich der Tagesordnung wie folgt aus:

 

TOP 14, Bebauungsplan Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere", wird an den Beginn der Sitzung gezogen. Hierzu ist der externe Gutachter, Herr Hübel, von der Firma Peutz Consult GmbH, zugegen, der bezüglich der Lärmfestsetzungen dem Ausschuss für eine Präsentation zur Verfügung steht. Des Weiteren liegt zu TOP 14 ein Ergänzungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE (Antrag Nr. 2017/1498) vor, der als TOP 14.1 beraten werden soll. Der Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan (Vorlage Nr. 2017/1471) wird dann entsprechend unter TOP 14.2 behandelt. Der Ausschuss ist mit dieser Vorgehensweise zu TOP 14 einverstanden.

 

Zu TOP 11 – Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen, Vorstellung der sogenannten Kombilösung der Bürgerinitiativen – liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Antrag Nr. 2017/1497 vor. Dieser Antrag soll als TOP 11.1 auf die Tagesordnung genommen werden. Nach ausführlicher Diskussion bezüglich einer Vertagung in den Rat oder in den nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen stellt Rh. Schönberger (CDU) folgenden Kompromissvorschlag zur Abstimmung:

Damit die Redezeit nicht begrenzt ist und eine umfassende Darstellung und Diskussion zu diesem Thema ermöglicht werden kann, werden Vertreter der Bürgerinitiativen in einer gemeinsamen Sitzung von SBP und Rat die sogenannte Kombilösung vorstellen. Zuvor werden die Bürgerinitiativen entsprechende Unterlagen zu der sogenannten Kombilösung zur Verfügung stellen.

Dies wird einstimmig durch den Ausschuss beschlossen (vgl. Beschlussempfehlung zu TOP 11.1 – 11.3).

Der zu diesem TOP vorliegende Antrag auf Drehgenehmigung durch Herrn Born sowie das beantragte Rederecht von Herrn Dr. Knopf hat sich durch die Vertagung der Anträge in eine gemeinsame Sitzung von SBP und Rat ebenfalls erledigt.

 

TOP 3, Antrag Nr. 2016/1327, wird von der Tagesordnung abgesetzt, da dieser Antrag bereits in der Sitzung des Bürger-und Umweltausschusses am 19.01.2017 durch Rh. Löb (SPD) zurückgezogen wurde.