Tagesordnungspunkt

TOP Ö 16: Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2017
- m. Erg. v. 13.01.17

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.01.2017   Bez. II/025/2017 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2016/1401 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II empfiehlt dem Rat, für ihren Bereich Haushaltsmittel entsprechend der im Entwurf der Haushaltssatzung 2017, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen und in den Veränderungslisten vom 13.01.17 enthaltenen Ansätze bzw. Maßnahmen bereitzustellen.

 


dafür:           8  (4 CDU, 3 SPD, 1 PRO NRW)

Enth.:           5  (2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)