Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Information zur Situation der Flüchtlinge in Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.01.2017   SG/013/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Beigeordneter Märtens (Dezernat III) erläutert, dass aktuell rund 3.600 Flüchtlinge leben.

 

Eine offizielle Prognose zur Aufnahmeverpflichtung für das Jahr 2017 liegt noch nicht vor.

 

Die Frage von Rh. Müller (CDU) in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren am 28.11.2016, wie sich die Schließungen der Landesnotunterkünfte auf die Zuweisungsquote auswirken wird, kann deshalb zum derzeitigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.

Herr Beigeordneter Märtens (Dezernat III) hofft aber, die Auswirkungen der Schließungen auf die Quote in der nächsten Ausschusssitzung erläutern können.

 

Im voraussichtlich ersten Quartal 2017 werden die beschlossenen Einrichtungen Lerchengasse (Anm. der Verwaltung: ehemals Dohrgasse), Merziger Straße und Heinrich-Claes-Straße eröffnet und bezogen werden können, informiert Herr Beigeordneter Märtens (Dezernat III).

Die Planungen für einen Tag der offenen Tür je Einrichtung sind bereits angelaufen. Der Tag der offenen Tür in der Lerchengasse wird am 31.01.2017 stattfinden.

Entsprechende Anwohnerinformationen werden, wie auch bei vergleichbaren Veranstaltungen in der Vergangenheit, durchgeführt.

Den Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren werden durch Herrn Beigeordneter Märtens (Dezernat III) die Termininformationen vorab zugesichert.

 

Entsprechend des Ratsbeschlusses vom 19.12.2016 erfolgte am 17.01.2017 die Anwohnerinformation in der Sandstraße bezüglich des Ersatzbaus der Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge am dortigen Standort.

Der Leerzug des Gebäudes ist bereits teilweise erfolgt. Beginn der Baumaßnahme ist laut derzeitiger Planung im Frühjahr 2018, der Abbruch beginnt im Frühjahr 2017.

Im Anschluss an den Ersatzbau erfolgt die Bestands – Sanierung.

 

Der 5. Sachstandsbericht Flüchtlinge ist aktuell in Bearbeitung und soll dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren bei seiner nächsten Sitzung vorgestellt werden