Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Im Laufe einer ausführlichen Diskussion bittet Rh. Scholz (CDU) die Verwaltung um eine Aufstellung sämtlicher direkten und indirekten Zuwendungen der Stadt Leverkusen zu allen Karnevalszügen in Leverkusen.

Die Verwaltung sagt eine Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.

 

Rh. Eckloff (CDU) beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung der Sitzung, da noch Beratungsbedarf bestehe.

 

Dem stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I einstimmig zu.

 

Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung beantragt Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) einen Zuschuss von jeweils 2.000 € für den Karnevalszug in Wiesdorf und in Hitdorf.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt einen Zuschuss von jeweils 1.500 € für den Karnevalszug in Wiesdorf und in Hitdorf.

 

Rh. Eckloff (CDU) und Herr Zens (SPD) beantragen einen Zuschuss von jeweils 1.250 € für den Karnevalszug in Wiesdorf und in Hitdorf.

 

Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos lässt zunächst über den Antrag von Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) abstimmen (2.000 €/Zug).

 

dafür:           2  (BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (4 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Anschließend lässt sie über den Antrag von Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) abstimmen (1.500 €/Zug).

 

dafür:           3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     8  (4 SPD, 4 CDU)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Im Anschluss lässt sie über den Antrag von Rh. Eckloff (CDU) und Herrn Zens (SPD) (1.250 €/Zug) abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I unterstützt die Karnevalszüge in Wiesdorf und Hitdorf jeweils mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.250,00 € aus den Kleinen Investitionsmitteln 2017.

 

dafür:           8  (4 SPD, 4 SPD)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)