Sitzung: 20.02.2017 RAT/025/2017
Gremium: Rat der Stadt Leverkusen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2016/1344
Beschluss:
Das Arbeitsprogramm „Verbindliche Bauleitplanung“ (Anlage 7 zur Niederschrift) bildet in dieser Form die Grundlage für die laufende Bearbeitung der Bebauungspläne und städtebaulichen Satzungen.
Frau Bürgermeisterin Lux lässt über die
Vorlage mit den vorgenannten Änderungen sowie der Änderung aus der Sitzung der
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 04.12.16, die Ziffer 39 - „210/III
Steinbüchel Tempelhofer Straße“ - in der Anlage 1.1 der Vorlage zu streichen,
abstimmen.
dafür: 42 (OB, 14 CDU, 10 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit, 1 LEV PARTEI)
Enth.: 1 (CDU)