Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung von Kindern in Tagespflege

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.05.2017   RAT/027/2017 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2017/1598/1 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die als Anlage 5 zur Niederschrift beigefügte „Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung von Kindern in Tagespflege“.


Rh. Theis (SPD) weist auf die in der Anlage 4 zur Niederschrift beigefügten Anmerkungen und Änderungswünsche des Stadtelternrates zur Satzung hin und bittet um Mitteilung, ob diese mittelfristig in die Satzung eingebaut werden können.

 

Herr Beigeordneter Adomat erklärt, dass diese politisch zu diskutieren sind. Spätere Änderungen der Satzung sind selbstverständlich möglich.


- einstimmig -