Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Auf Antrag von Rh. Scholz (CDU) lässt Herr Schmitz nacheinander über die Absetzung der Tagesordnungspunkte 5 (Antrag Nr. 2017/1695 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 20.05.17), 8 (Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen, Anträge Nrn. 2017/1698, 2017/1710 und 2017/1720) und 14.8 (Antrag Nr. 2017/1709 der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.06.17) von der Tagesordnung abstimmen.

 

Absetzung des Tagesordnungspunktes 5:

 

dafür:           7  (4 CDU, 3 SPD)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Absetzung des Tagesordnungspunktes 8:

 

dafür:           7  (4 CDU, 3 SPD)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Absetzung des Tagesordnungspunktes 14.8:

 

dafür:           7  (4 CDU, 3 SPD)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit sind die Tagesordnungspunkte 5, 8 und 14.8 von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Ansonsten erhebt sich gegen die Arbeitstagesordnung vom 23.06.17 kein Widerspruch, sodass diese beschlossen ist.