Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9: Wahlwerbung im Rahmen der Bundestagswahl am 24.09.2017 sowie Erfahrungsbericht zur Wahlwerbung im Rahmen der Landtagswahl im Mai 2017

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.06.2017   Bez. III/025/2017 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2017/1678 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage in der Fassung der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.06.17


Herr Prangenberg (CDU) beantragt eine Abstimmung in der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.06.17, sodass die Frist zum Abhängen der Wahlplakate auf sieben Tage nach der Wahl verlängert werden soll.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über die Vorlage mit der vorgenannten Ergänzung abstimmen.


dafür:           7  (5 CDU, 1 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     2  (1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)