Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Beschluss:

 

Wie Bürgerantrag


Nach einer längeren Diskussion beantragt Herr Krampf (SPD) Schluss der Debatte.

 

Über diesen Geschäftsordnungsantrag lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.

 

dafür:           7  (3 CDU, 3 SPD, 1 PRO NRW)

dagegen:     4  (2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE)

Enth.:           2  (1 CDU, 1 BÜRGERLISTE)

 

Für den Fall, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II dem Bürgerantrag zustimmt und das Verfahren aufgehoben wird, beantragt Rh. Pott (OP) die Einrichtung eines „runden Tisches“ zur Benennung der Europa-Allee.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über den Bürgerantrag Nr. 2017/1738 abstimmen.


dafür:           6  (1 CDU, 2 OP, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     6  (2 CDU, 3 SPD, 1 PRO NRW)

Enth.:           1  (CDU)

 

Somit ist der Bürgerantrag bei Stimmengleichheit abgelehnt. Eine Abstimmung über die Einrichtung eines „runden Tisches“ erübrigt sich daher.