Sitzung: 01.08.2017 Bez. I/030/2017
Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Rh. Eckloff (CDU) beantragt folgende Änderungen der Tagesordnung, über die Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos sodann abstimmen lässt:
Die Thematik „Villa Zündfunke“ wird als neuer Tagesordnungspunkt vor dem bisherigen Tagesordnungspunkt 3 (Vorlage Nr. 2017/1759 „Hitdorfer Straße – Planänderungen“) aufgenommen.
dafür: 7 (3 SPD, 4 CDU)
dagegen: 3 (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Enth.: 1 (DIE LINKE)
Die Thematik „Vorfahrtsregelung Ringstraße“ wird als neuer Tagesordnungspunkt nach dem bisherigen Tagesordnungspunkt 4 (Bürgerantrag Nr. 2017/1776 vom 24.07.17 „Planung eines verkehrsberuhigten und richtungslenkenden Ausbaus der östlichen Ringstraße“) aufgenommen. Der Bürgerantrag wird zudem in die Haushaltsplanberatungen im Herbst 2017 vertagt.
- einstimmig -
(Redaktioneller Hinweis:
Durch die Neuaufnahme der beiden vorgenannten Tagesordnungspunkte muss eine Umnummierung der Tagesordnung erfolgen. Eine Erfassung dieser Tagesordnungspunkte als „Unterpunkte“ mit den Buchstaben 3 a und 4 b - wie von der Politik vorgeschlagen - ist technisch nicht möglich).