Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Eckloff (CDU) beantragt folgende Änderungen der Tagesordnung, über die Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos sodann abstimmen lässt:

 

Die Thematik „Villa Zündfunke“ wird als neuer Tagesordnungspunkt vor dem bisherigen Tagesordnungspunkt 3 (Vorlage Nr. 2017/1759 „Hitdorfer Straße – Planänderungen“) aufgenommen.

 

dafür:           7  (3 SPD, 4 CDU)

dagegen:     3  (2 BÜRGERLISTE, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:           1  (DIE LINKE)

 

Die Thematik „Vorfahrtsregelung Ringstraße“ wird als neuer Tagesordnungspunkt nach dem bisherigen Tagesordnungspunkt 4 (Bürgerantrag Nr. 2017/1776 vom 24.07.17 „Planung eines verkehrsberuhigten und richtungslenkenden Ausbaus der östlichen Ringstraße“) aufgenommen. Der Bürgerantrag wird zudem in die Haushaltsplanberatungen im Herbst 2017 vertagt.

 

 - einstimmig -

 

(Redaktioneller Hinweis:

Durch die Neuaufnahme der beiden vorgenannten Tagesordnungspunkte muss eine Umnummierung der Tagesordnung erfolgen. Eine Erfassung dieser Tagesordnungspunkte als „Unterpunkte“ mit den Buchstaben 3 a und 4 b - wie von der Politik vorgeschlagen - ist technisch nicht möglich).