Der Geschäftsführer Herr Dr. Obermaier (WFL) hält einen Vortrag.

Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage zu TOP 4 beigefügt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage zu Ziffer 1

 

dafür:         11  (5 CDU, 4 SPD, 1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           4  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

 

 

Wie Vorlage zu Ziffer 2

 

dafür:         11  (4 CDU, 4 SPD, 1 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit, 1 PRO NRW)

Enth.:           2  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Rh. Bruchhausen-Scholich (CDU) und Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) haben gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. § 43 Abs. 2 GO NRW an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.